Inhaberin der Markenrechte: Rimowa GmbH
Marke: Rimowa Rillen Design
Kanzlei: Patent- und Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner
Die Rimowa GmbH mahnte durch die Patent- und Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Rimowa Rillen Design ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte an der Marke durch das Angebot eines Koffers in Bezug auf den bekannten Rimowa Koffer im Rimowa Rillen Design verletzt worden seien.
Die Rimowa GmbH ist Inhaberin einer Vielzahl registrierter Marken, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt wie folgt registriert sind: Dreidimensionale Marke Koffer, Registernummer 39616159, Klasse(n) Nizza 18 sowie Wort-Bildmarke RIMOWA, Registernummer 1118481, Klasse(n) Nizza 9, 18.
Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Ferner wurde Auskunftserteilung sowie die Erstattung von Abmahnkosten verlangt.
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