Inhaberin der Markenrechte: IDEAVILLAGE PRODUCTS CORP.
Abmahnerin: MediaShop Holding GmbH
Marke: PEDI SPIN
Kanzlei: Rechtsanwalt Michael Timpf
Durch Rechtsanwalt Michael Timpf ließ die MediaShop Holding GmbH, welche durch die Markeninhaberin IDEAVILLAGE PRODUCTS CORP. berechtigt ist, Rechtsverletzungen an der Marke PEDI SPIN für die Markeninhaberin im eigenen Namen zu verfolgen und durchzusetzen, eine Abmahnung mit der Behauptung aussprechen, dass die Rechte der Markeninhaberin durch das Anbieten des batteriebetriebenen Hornhautentferner für die Füße “Pedi Spin” auf der Handelsplattform eBay verletzt worden seien.
Die IDEAVILLAGE PRODUCTS CORP., welche die MediaShop Holding GmbH exklusiv zum Vertrieb des batteriebetriebenen Hornhautentferners für die Füße “Pedi Spin” auf allen Vertriebswegen in Deutschland, Österreich und der Schweiz berechtigt hat, ist Inhaberin der Wortmarke PEDI SPIN, welche unter der Nummer der Marke 010916633 als Einzelmarke beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern in der Nizzaer Klassifikation 8 registriert ist.
Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der MediaShop Holding GmbH verpflichtet werden soll, es künftig bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs zu zahlenden Vertragsstrafe in Höhe von beispielsweise 7.500,00 € zu unterlassen, den batteriebetriebenen Hornhautentferner für die Füße “Pedi Spin” in Deutschland, Österreich oder der Schweiz unter der Bezeichnung “Pedi Spin” anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu vertreiben und/ oder die vorgenannten Handlungen durch Dritte vornehmen zu lassen. Ferner wurde umfangreich Auskunft über die Verletzungshandlung sowie Schadensersatz verlangt. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche blieb ausdrücklich vorbehalten.
In Fällen von Markenrechtsverletzungen kann regelmäßig die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten gefordert werden.
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