Inhaberin der Markenrechte: The Polo/ Lauren Company L.P.
Marke: RALPH LAUREN
Kanzlei: UNIT4 IP Rechtsanwälte
Die The Polo/ Lauren Company L.P., vertreten durch die UNIT4 IP Rechtsanwälte, mahnte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke RALPH LAUREN ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch den Vertrieb von gefälschten Ralph Lauren Bekleidungswaren die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.
Die The Polo/ Lauren Company L.P. ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum beispielsweise wie folgt eingetragen sind: Bildmarke RALPH LAUREN LOVE, welche unter der Markennummer 002728129 in der Nizzaer Klassifikation 3 eingetragen ist; Wortmarke RALPH LAUREN, welche unter der Markennummer 002730323 in der Nizzaer Klassifikation 35 eingetragen ist; Bildmarke RALPH LAUREN, welche unter der Markennummer 004049235 registriert ist; Wortmarke POLO, welche unter der Markennummer 004049334 in der Nizzaer Klassifikation 18, 25 registriert ist.
Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie Auskunft über die Verletzungshandlung. Ferner wurde die Erstattung der Rechtsanwaltskosten verlangt.
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