Inhaberin der Markenrechte: Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme
Marke: LOUIS VUITTON
Kanzlei: Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte
Die Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme vertreten durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mahnte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke LOUIS VUITTON ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch die versuchte Einfuhrt von LOUIS VUITTON Falsifikat-Schuhen, die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.
Die Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme ist Inhaberin der Unionsmarke LOUIS VUITTON, welche als Wortmarke unter dem Aktenzeichen 000015610 in der Nizza Klasse 16, 18, 25 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum registriert ist.
Gefordert wurde die Abgabe einer Zustimmungserklärung zur Vernichtung gegenüber dem Zollamt sowie die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden sollte, gegenüber der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme, es bei Meidung einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,00 €, für jeden Fall der künftigen Zuwiderhandlung zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Schuhwaren, die ohne Zustimmung der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme mit dem Zeichen LOUIS VUITTON versehen sind, in die Bundesrepublik Deutschland einzuführen. Ferner wurde die Übernahme der entstandenen Kosten des Grenzbeschlagnahmeverfahrens einschließlich der Rechtsanwaltsgebühren von beispielsweise 220,00 € verlangt.
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