Inhaberin der Markenrechte: Union Harbour Limited
Marke: “George Gina & Lucy”, “Löwen”
Kanzlei: Winterstein Rechtsanwälte
Die Union Harbour Limited ließ durch die Winterstein Rechtsanwälte wegen Verletzung von Markenrechten an den Marken “George Gina & Lucy” sowie “Löwen” abmahnen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch den Vertrieb und durch das Anbieten von Waren auf der Handelsplattform eBay von Plagiaten, welche durch die Marken “George Gina & Lucy” sowie “Löwen” gekennzeichnet sind, verletzt worden seien.
Die Wortmarke “George Gina & Lucy” ist beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30405080 in den Klasse(n) Nizza 25, 14, 18 sowohl unter der Registernummer 30754076 in den Klasse(n) Nizza 3, 9 registriert. Zudem ist sie unter den Nummern 003954211 (Klasse(n) Nizza 14, 18, 25) und 006272702 (Klasse(n) Nizza 03, 09,16) als Wort-/ Bildmarke (Markenform als Gemeinschaftsmarke als Bildmarke) beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Die Marke “Löwen” (welche 3 Löwen zeigt) ist als Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010069357 in der Klasse Nizza 3 für die Markeninhaberin eingetragen.
Gefordert wurde die Abgabe strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunftserteilung, Schadensersatz sowie die Kostenerstattung der entstandenen Gebühren beispielsweise nach einem Streitwert von 100.000,00 €, mithin Gebühren in Höhe von 2.274,50 €.
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