Inhaber der Markenrechte: Florian Ossada
Marke: KONNEX
Kanzlei: Rechtsanwalt Dominik Ossada
Florian Ossada, Inhaber des Unternehmens KONNEX ossada werbetecnik, ließ durch Rechtsanwalt Dominik Ossada eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Markenrecht durch die Benutzung der Marke KONNEX aussprechen. Hintergrund der Abmahnung ist das Angebot von Dienstleistungen unter einer ähnlich lautenden Firmierung.
Die Marke KONNEX ist für Florian Ossada unter der Registernummer 30533472 als Wort-Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen Nizza 16 (Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Informationsbroschüren sowie Briefpapiere), 35 (Dienstleistungen einer Werbeagentur, insbesondere die Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; betriebswirtschaftliche Unternehmensberatung) und 40 (Beschriftung von Fahrzeugen, Schildmaterial und Schaufenstern; Bedrucken von Textilien und sonstigen Werbeträgern sowie sonstige werbetechnische Leistungen) registriert.
Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber Florian Ossada verpflichtet werden sollte, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom dem Unterlassungsgläubiger festzusetzenden, angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe ab sofort zu unterlassen, geschützte Marken der Unterlassungsgläubigerin, insbesondere die Wort-/Bildmarke KONNEX, zu verwenden sowie ähnliche Zeichen an Waren anzubringen bzw. diese so gekennzeichneten Waren anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu besitzen ohne dazu berechtigt zu sein. Ferner wurde Auskunft, Schadensersatz sowie die Übernahme der Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme beispielsweise in Höhe einer 1,3 Gebühr gem. Nr. 2300 VV RVG auf Grundlage eines Streitwertes von 75.000,00 € zzgl. Auslagen und Steuern, mithin 1.752,90 € netto verlangt.
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