Inhaber der Markenrechte:
Simex GmbH & Co. KG
Marke: Moskovskaya und Stolichnaya
Die Simex GmbH & Co. KG ließ Parallelimporte an den Marken Moskovskaya und Stolichnaya rechtlich unterbinden.
Die Simex GmbH & Co. KG ist Inhaberin der deutschen Markenrechte an den Wodkaausstattungen Moskovskaya und Stolichnaya. Moskoovskaya ist als unter anderem als Wort-Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 883377 in der Klasse(n) Nizza 33 (Wodka russischer Herkunft) registriert sowohl auch als Wortmarke (Registernummer 1079653) ebenfalls beim Deutschen Patent- und Markenamt. Unter der Registernummer 876532 ist Stolichnaya als Wort-Bildmarke in der Klasse(n) Nizza 33 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. In Fällen von Markenrechtsverletzungen kann regelmäßig die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten gefordert werden.
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